AGB:

Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) der Memoro GmbH‍

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Geltungsbereich
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Die vorliegenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten fĂŒr die Nutzung der App "Memoro" und die Inanspruchnahme aller ĂŒber die App angebotenen Dienste.‍

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Registrierung und Account
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Um die Dienste von Memoro nutzen zu können, muss sich der Nutzer in der App registrieren und einen persönlichen Account erstellen. Bei der Registrierung mĂŒssen wahrheitsgemĂ€sse und aktuelle Informationen angegeben werden.

‍‍Dienstleistungen von Memoro
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Memoro bietet Dienstleistungen im Bereich der Audiotranskription und Zusammenfassungen an. Die Nutzer können ihre Audiodateien ĂŒber die App hochladen und die entsprechenden Transkriptionen und/oder Zusammenfassungen anfordern.‍

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Nutzerverantwortung
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Die Nutzer sind fĂŒr die verantwortungsvolle Nutzung der App und der Dienste verantwortlich. Dies schliesst das Hochladen von illegalen oder rechtlich geschĂŒtzten Inhalten ohne die erforderliche Berechtigung ein. Jeder Nutzer trĂ€gt die volle Verantwortung fĂŒr die Inhalte, die er in der App hochlĂ€dt.

‍‍Urheberrecht
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Die Urheberrechte an den hochgeladenen Inhalten verbleiben beim Nutzer. Memoro beansprucht kein Eigentum an den ĂŒbermittelten Inhalten, benötigt jedoch das Recht, diese Inhalte fĂŒr die Erbringung der Dienstleistungen zu verwenden.‍

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Haftungsausschluss
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Memoro haftet nicht fĂŒr Fehler oder Ungenauigkeiten in den Transkriptionen oder Zusammenfassungen. Die Dienstleistungen werden "wie sie sind" und ohne jegliche Garantien angeboten.

‍‍Datenschutz
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Memoro verpflichtet sich, die PrivatsphĂ€re der Nutzer zu schĂŒtzen. Details zum Datenschutz sind in unserer DatenschutzerklĂ€rung beschrieben.‍

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Preise und Zahlungsbedingungen
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Die Preise fĂŒr die Dienstleistungen von Memoro sind in der App angegeben. Alle Zahlungen sind vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen fĂ€llig. Zahlungen erfolgen ĂŒber die in der App angebotenen Zahlungsmethoden.‍KĂŒndigungMemoro behĂ€lt sich das Recht vor, Accounts bei Verstössen gegen diese AGB oder bei Missbrauch der Dienste zu sperren oder zu löschen. Nutzer können ihren Account jederzeit ĂŒber die App löschen.‍

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Änderungen der AGB
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Memoro kann diese AGB von Zeit zu Zeit Ă€ndern. Die Nutzer werden ĂŒber wesentliche Änderungen in Kenntnis gesetzt. Die fortgesetzte Nutzung der App nach solchen Änderungen gilt als Zustimmung zu den ĂŒberarbeiteten Bedingungen.‍

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Anwendbares Recht und Gerichtsstand
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Diese AGB unterliegen dem Deutschen Recht. Gerichtsstand ist Freiburg, Baden-WĂŒrttemberg.‍

Allgemeine GeschÀftsbedingungen (AGB)
‍‍‍‍1. Geltungsbereich‍
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Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen („AGB“) gelten fĂŒr den GeschĂ€ftsbereich der Memoro GmbH, Reichenaustraße 11a, 78464 Konstanz (nachfolgend „Firma“). Die Firma besitzt und betreibt die Plattform www.memoro.ai und erbringt darauf entgeltliche und unentgeltliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der GrĂŒndung von Firmen, dem Erstellen von VertrĂ€gen, der DurchfĂŒhrung von HandelsregisterĂ€nderungen sowie der DurchfĂŒhrung von Kursen. Zudem bietet die Firma Beratungsdienstleistungen an und erteilt Lizenzrechte. Des Weiteren verkauft die Firma Produkte im obengenannten Bereich. Diese AGB gelten fĂŒr die obengenannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen, welche die Firma direkt und indirekt gegenĂŒber dem Kunden erbringt.
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2. Vertragsabschluss‍
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Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma, betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den Kunden zustande. Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht oder benutzt (Lizenz).‍

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3. Preise‍
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Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF). Alle Preise verstehen sich exklusive allfĂ€llig anwendbarer Mehrwertsteuer (MWST.). ‍Die Preise verstehen sich exklusive weiterer allfĂ€llig anwendbarer Steuern. Die Firma behĂ€lt sich vor, die Preise jederzeit zu Ă€ndern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gĂŒltigen Preise auf der Website www.memoro.ai oder gemĂ€ss der separaten Preisliste der Firma. FĂŒr den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gĂŒltigen Preise.‍

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4. Bezahlung‍
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Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits beim Bestellvorgang via Kreditkarte, Paypal oder anderen Zahlungssystemen beglichen. Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fĂ€llt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5%. Die Firma behĂ€lt sich vor, jederzeit ohne Angabe von GrĂŒnden Vorauskasse zu verlangen. Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfĂ€lligen Forderung des Kunden gegen die Firma ist nicht zulĂ€ssig. Der Firma steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die Lieferung des Produkts oder die GewĂ€hrung der Lizenz zu verweigern.‍

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5. Pflichten der Firma
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5.1. Dienstleistungserbringung
‍‍Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfĂŒllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publiziert sind oder waren. Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma werden online erbracht. FĂŒr alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als ErfĂŒllungsort, es sei denn es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.
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‍‍5.2. Hilfspersonen‍
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Die Parteien haben das ausdrĂŒckliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemĂ€ssen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfĂ€lliger GesamtarbeitsvertrĂ€ge erfolgt.

‍‍6. Lizenz
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‍‍6.1. Nutzung
‍‍Die Firma gewĂ€hrt dem Kunden das Recht, die Dokumente der entsprechenden Vertragsboxen zu nutzen. Diese Nutzungsrechte sind nicht-exklusive, unĂŒbertragbar und auf die Nutzung durch den Kunden beschrĂ€nkt. Die einzelnen Dokumente dienen als Vorlagen und dĂŒrfen vom Kunden lediglich als Vorlagen und fĂŒr eigene Zwecke genutzt werden. Jegliche Weitergabe an Dritte sowie anderweitige Nutzung, kommerzieller oder anderer Natur ist untersagt.‍

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6.2. Formatierung
‍‍Sind die Dokumente in einem Format erstellt, welche die Nutzungsrechte des Kunden beschrĂ€nken so entspricht dies dem Willen der Firma und eine Umformatierung ist nicht zulĂ€ssig.

‍‍6.3. Befristung
‍‍Der Inhalt steht dem Kunden fĂŒr die vereinbarte Dauer zur VerfĂŒgung. Nach Ablauf dieser Frist hat der Kunde keinen Anspruch mehr auf den Inhalt der Vertragsboxen.‍

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7. Pflichten des Kunden‍

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7.1. AusĂŒbung der Nutzungsrechte
‍‍Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsrechte lediglich im gewĂ€hrten Umfang auszuĂŒben. Der Kunde ist fĂŒr die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfĂ€nglich verantwortlich. FĂŒr den Inhalt der erfassten Daten und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich. ‍Der Kunde ist verpflichtet sĂ€mtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vor zunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach UmstĂ€nden gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen an die Firma. ‍Der Kunde bestĂ€tigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er ĂŒber eine unbeschrĂ€nkte HandlungsfĂ€higkeit verfĂŒgt und volljĂ€hrig ist. Der Kunde erklĂ€rt mit der Registrierung ausdrĂŒcklich, dass sĂ€mtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.‍

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7.2. Mitwirkungspflichten
‍‍Der Kunde ist verpflichtet sĂ€mtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach UmstĂ€nden gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen fĂŒr die Firma. Des Weiteren ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Er hat der Firma jegliche im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen unaufgefordert, vollstĂ€ndig und inhaltlich korrekt zu Übergeben. Die Firma geht davon aus, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollstĂ€ndig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die PrĂŒfung der Richtigkeit und OrdnungsmĂ€ssigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des Kunden obliegt der Firma nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.‍

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7.3. Weitere Pflichten‍
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Der Kunde ist fĂŒr die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfĂ€nglich verantwortlich. FĂŒr den Inhalt der erfassten Daten und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Firma ist berechtigt, das Verhalten der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetplattform zu kontrollieren. Die Firma ist insbesondere berechtigt vom Kunden auf der Online-Plattform erfassten Inhalt jederzeit auf die RechtmĂ€ssigkeit zu ĂŒberprĂŒfen.‍8. RĂŒcktritt‍8.1. Dienstleistungen‍Beide Partien haben das Recht jederzeit vom Vertrag zurĂŒckzutreten. Die zurĂŒcktretende Partei hat die bereits getĂ€tigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfĂ€nglich zu entgelten. Ein RĂŒcktritt zu Unzeiten ist nicht zulĂ€ssig. Es werden dem Kunden die durch den RĂŒcktritt verursachten Kosten in Rechnung gestellt. Der genaue Betrag wird dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt.‍

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8.2. Produkte‍
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Ein Umtausch von Produkten wird grundsÀtzlich ausgeschlossen.
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8.3. Lizenz‍
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Der Kunde erhĂ€lt von der Firma das Recht die Dokumente der Vertragsbox fĂŒr die vereinbarte Dauer zu nutzen. Ein RĂŒcktritt nach Abschluss der Bestellung, jedoch vor der Nutzung ist kostenlos möglich. Ein RĂŒcktritt nach Nutzung ist nicht mehr möglich und das vereinbarte Entgelt ist fĂŒr die vertragliche Dauer geschuldet.‍9. Upgrade / Add-on‍Ein Upgrade von einem kleineren zu einem grösseren Paket ist jederzeit möglich. Der Downgrade wird jedoch ausgeschlossen. Hat der Kunde ein grösseres Paket gewĂ€hlt und bezieht nicht alle Dienstleistungen hat er kein Anspruch auf eine RĂŒckvergĂŒtung. ‍Zum Paket dazu gewĂ€hlte Add-on's können zu einem spĂ€teren Zeitpunkt nicht mehr abgewĂ€hlt werden. Wurde die Leistung eines Add-on's erbracht, wird es voll verrechnet, jede RĂŒckvergĂŒtung von nicht genutzten Add-on‘s wird ausgeschlossen.‍

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10. Eigentumsvorbehalt‍
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Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung des Kaufpreises bei der Firma. Bis dahin darf der Kunde nicht ĂŒber die Produkte verfĂŒgen, insbesondere weder verkaufen noch vermieten oder verpfĂ€nden.

‍‍11. GewĂ€hrleistung‍
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Die Firma bemĂŒht sich um eine gute VerfĂŒgbarkeit von www.memoro.ai und unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.memoro.ai vor Eingriffen Dritter zu schĂŒtzen. ‍Sie kann jedoch keine GewĂ€hrleistung fĂŒr ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren von www.memoro.ai und den angebotenen Dienstleistungen geben und auch nicht gewĂ€hrleisten, dass die Dateien virenfrei sind. Die Firma leistet keine GewĂ€hr fĂŒr die sachliche und inhaltliche Korrektheit, VollstĂ€ndigkeit und ZuverlĂ€ssigkeit oder QualitĂ€t der publizierten oder ĂŒbermittelten Informationen und Unterlagen. Sie kann zudem keine GewĂ€hrleistung geben fĂŒr Nicht - Spamming, schĂ€dliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Dienstleistung beeintrĂ€chtigen, die Infrastruktur (z.B. EndgerĂ€te, PC) des Kunden beschĂ€digen oder ihn anderweitig schĂ€digen. Die Firma kann keinen GewĂ€hr fĂŒr die sachliche und inhaltliche Korrektheit, VollstĂ€ndigkeit und ZuverlĂ€ssigkeit oder QualitĂ€t der zur VerfĂŒgung gestellten, publizierten oder ĂŒbermittelten Informationen und Prozesse sowie des Arbeitsresultats der Dienstleistungen leisten.  Ein allfĂ€lliges Problem oder ein Defekt ist der Firma umgehend anzuzeigen.‍Die Firma gewĂ€hrleistet, dass das Produkt frei von MĂ€ngeln in Material und Herstellung ist.‍Ein allfĂ€lliger Mangel ist der Firma umgehend anzuzeigen. Es steht der Firma zu, zu entscheiden, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur wenn ein Ersatz oder eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Kunde Anspruch auf eine Minderung oder RĂŒckerstattung des Kaufpreises. Der Anspruch auf KostenrĂŒckerstattung bei Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. WĂ€hrend der Zeit der Reparatur hat der Kunde keinen Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die GewĂ€hrleistung beginnt fĂŒr das reparierte Element neu zu laufen, fĂŒr die restlichen Elemente des Produkts lĂ€uft die ursprĂŒngliche GewĂ€hrleistungsfrist weiter.‍

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12. Haftung
‍‍Die Haftung fĂŒr jegliche indirekten SchĂ€den und MangelfolgeschĂ€den wird vollumfĂ€nglich ausgeschlossen.Die Haftung fĂŒr direkte SchĂ€den wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschrĂ€nkt. Diese HaftungsbeschrĂ€nkung gilt nicht fĂŒr direkte SchĂ€den verursacht durch GrobfahrlĂ€ssigkeit oder Absicht.‍Der Kunde ist verpflichtet allfĂ€llige SchĂ€den der Firma umgehend zu melden.‍Jegliche Haftung fĂŒr Hilfspersonen wird vollumfĂ€nglich ausgeschlossen.‍

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13. ImmaterialgĂŒterrechte‍
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SĂ€mtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfĂ€lligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.‍Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von ImmaterialgĂŒterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwĂ€hnt.‍Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das ZugĂ€nglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhĂ€lt, untersagt, es sei denn es werde von der Firma explizit genehmigt.‍Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.‍

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14. Datenschutz‍
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Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur ErfĂŒllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemĂ€ss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklĂ€rt sich mit der Speicherung und vertragsgemĂ€ssen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfĂ€nglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrĂŒcklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden sowie fĂŒr Werbezwecke an Ihre Partner weitergeben. Die zur LeistungserfĂŒllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.‍Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.‍

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15. Änderungen‍
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Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen können von der Firma jederzeit geĂ€ndert werden.Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft.‍FĂŒr die Kunden gilt grundsĂ€tzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.‍

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16. PrioritĂ€t‍
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Diese AGB gehen allen Ă€lteren Bestimmungen und VertrĂ€gen vor. Lediglich Bestimmungen aus IndividualvertrĂ€gen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.‍

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17. Salvatorische Klausel‍
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Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungĂŒltig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berĂŒhrt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungĂŒltigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch fĂŒr allfĂ€llige VertragslĂŒcken.

‍‍18. Vertraulichkeit‍
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Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sĂ€mtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.‍

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19. Höhere Gewalt‍
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Wird die fristgerechte ErfĂŒllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, VulkanausbrĂŒche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, StĂŒrme, Kriege, Unruhen, BĂŒrgerkriege, Revolutionen und AufstĂ€nde, Terrorismus, Sabotage, Streiks, AtomunfĂ€lle resp. ReaktorschĂ€den verunmöglicht, so ist die Firma wĂ€hrend der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der ErfĂŒllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt lĂ€nger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurĂŒcktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfĂ€nglich zurĂŒck zu erstatten.‍Jegliche weiteren AnsprĂŒche, insbesondere SchadenersatzansprĂŒche infolge vis major sind ausgeschlossen.‍

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20. Anwendbares Recht / Gerichtsstand‍
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Diese AGB unterstehen deutschem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz der Firma zustĂ€ndig. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen ĂŒber VertrĂ€ge ĂŒber den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.

Arbeitet mit Dir.